1. Geltungsbereich

EDV-Beratung und Internetdesign Boris Kohnke (im nachfolgenden BKOWebdesign genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zuge-stimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

2. Angebote und Preise

Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise sind Nettopreise und gelten zzgl. Umsatzsteuer. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung gemäß Preisliste zustande. Insoweit es sich bei Kosten um durchgehende Posten handelt, die uns von Dritten berechnet werden (z. B. Gebühren für Domain-Reservierungen o. ä.) sind wir berechtigt, uns von Dritten berechnete Erhöhungen an unsere Kunden weiter zu berechnen. Advertorials, Gastartikel, Blogbeiträge oder ähnlicher content auf, durch BKOWebdesign betreuten, Internetauftritten wird, falls nicht abweichend vereinbart, für eine Dauer von 12 Monaten veröffentlicht. Für die Nutzung des zur Verfügung gestellten Bild-, Text- oder sonstigen Materials im Rahmen von Advertorials, Gastartikeln, Blogbeiträgen oder ähnlichem content erteilt der Kunde BKOWebdesign eine zeitlich unbegrenzte, nicht-exklusive, übertragbare, unterlizensierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung, auch über den Veröffentlichungszeitraum hinaus. Die Vertragsdauer für monatliche Dienstleistungen beläuft sich auf 3 Monate und kann bis 4 Wochen vor dem Ablauf des Vertrages gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich die Vertragsdauer automatisch um 3 Monate. Die Vertragsdauer für jährliche Dienstleistungen beläuft sich auf 12 Monate und kann bis 6 Wochen vor dem Ablauf des Vertrages gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich die Vertragsdauer automatisch um 12 Monate.

3. Leistung, Verzug mit der Leistung

BKOWebdesign ist berechtigt seine Leistungsverpflichtungen in Teilleistungen oder Teillieferungen zu erfüllen. Im Falle von Leistungs- oder Lieferverzögerungen richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich nach Maßgabe des Artikels 10. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Leistungs- oder Lieferfrist ist Verzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.

4. Domainreservierung

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von unterschiedlichen, meist nationalen Organisationen (NIC) verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der NICs. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen sowie die DENIC-Registrierungsrichtlinien.

Sollte das NIC seine Preisgestaltung oder das Abrechnungsmodell für Domains ändern, so ist BKOWebdesign berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

5. Leistungspflichten Domainreservierung/Webhosting

BKOWebdesign gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von BKOWebdesign liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. BKOWebdesign kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird BKOWebdesign im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. BKOWebdesign hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. BKOWebdesign übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde BKOWebdesign, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei. 

6. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

Der Kunde ist verpflichtet, seine im Internet eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt BKOWebdesign von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen

Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.

BKOWebdesign ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Artikel 6 unzulässig sind, ist BKOWebdesign berechtigt, die Präsenzen zu sperren. BKOWebdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. BKOWebdesign behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

Inhalte, die BKOWebdesign im Auftrag des Kunden veröffentlicht haben den Richtlinien für Webmaster der Firma Google Inc. zu entsprechen.

Der Kunde verpflichtet sich, von BKOWebdesign zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und BKOWebdesign unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von BKOWebdesign nutzen, haftet der Kunde gegenüber BKOWebdesign auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von BKOWebdesign abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von BKOWebdesign erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. „Spamming“). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist BKOWebdesign berechtigt, die Präsenz unverzüglich zu sperren.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z. B. durch Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. BKOWebdesign ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. BKOWebdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

7. Urheberrecht, Haftungsfreistellung

Die Verantwortung für die durch den Kunden gewünschte Präsentation und für das zur Verfügung gestellte bzw. genutzte Material bleibt beim Kunden. Der Kunde hat sich vor der Veröffentlichung über mögliche Marken-, Urheber- oder ähnliche Rechte zu informieren und eventuell notwendige Vereinbarungen mit dem Rechtsträger zu tätigen. BKOWebdesign wird hiermit ausdrücklich von den Forderungen Dritter freigestellt. Die Haftung in diesem Zusammenhang bleibt stets beim Kunden. Dies gilt sowohl für eigene Präsenzen des Kunden als auch durch BKOWebdesign im Auftrag des Kunden veröffentlichtes Material in jedweder Form. Für die Nutzung von, durch den Kunden zur Verfügung gestellten, Bild-, Text- oder sonstigen Materials erteilt der Kunde BKOWebdesign eine zeitlich unbegrenzte, nicht-exklusive, übertragbare, unterlizensierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung.

8. Haftungsausschluss

Für Ausfälle, die durch höhere Gewalt oder durch Internet- bzw. nutzungsbedingte Überlastung herbeigeführt wurden, kann keine Haftung übernommen werden.

Für Schäden durch die zur Verfügung gestellten Leistungen, insbesondere für Folgeschäden, wie entgangenen Gewinn, die im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Nutzung der Dienstleistungen oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungspflicht entstanden sind, wird keine Haftung übernommen. Die Nichtverfügbarkeit der Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit notwendigen Systemwartungen stehen, gilt nicht als Ausfall im oben beschriebenen Sinne und sind somit vom Kunden uneingeschränkt akzeptiert. 

9. Gewährleistung

Eine Haftung für Schäden und Mangelfolgeschäden, die durch von uns erbrachte Leistungen entstanden sind, besteht nur nach Maßgabe des Artikel 10. Bei berechtigten Mangelrügen sind wir berechtigt, zunächst unsere Leistungen nachzubessern.

10. Schadensersatzansprüche

Wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen:

• Unmöglichkeit
• Verzug
• Verschulden bei Vertragsschluss
• unerlaubter Handlung

haften wir für uns und unsere Erfüllungsgehilfen nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Die Haftung nach Abs. 1 ist beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Der Haftungs-ausschluss nach Abs. 1 gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Insoweit wir Leistungen, die wir an unsere Kunden weitergeben selbst von Dritten (z. B. Providern) beziehen, haften wir nicht für deren Verschulden. Der Kunde hat gegebenenfalls nur das Recht, Bereitstellungsgebühren zu mindern.

11. Bildmaterial

Stellt BKOWebdesign Bildmaterial zur Verfügung erkennt der Kunde an, dass es sich bei dem gelieferten Bildmaterial um geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes handelt. Veränderungen des Bildmaterials durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel und die Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes aus diesem Bildmaterial sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BKOWebdesign und des Urhebers des Bildes nur in den Grenzen des § 24 Urhebergesetz gestattet. Das Bildmaterial darf nicht abgezeichnet, nachgestellt fotografiert oder anderweitig als Motiv benutzt werden. Eine Nutzung des Bildmaterials im Zusammenhang mit illegalen, anstößigen oder sittenwidrigen Inhalten ist untersagt, ebenso eine entstellende Veränderung oder Bearbeitung der Bilder. Der Weiterverkauf der zur Verfügung gestellten Bilder und eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte sind nicht zulässig.

11.1. Von BKOWebdesign/Boris Kohnke erstelltes Bildmaterial

Zusätzlich zu den in 11. genannten Bedingungen gilt für bereitgestellte, selbsterstellte Bilder folgendes:
BKOWebdesign gewährt dem Kunden ein einfaches, nicht exklusives und nicht unterlizensierbares Recht, die Fotos auf beliebige Weise in beliebigen Medien, Printmedien, einschließlich des Internets, zu nutzen. Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung eines der vorgegebenen Urhebervermerke „© BKOWebdesign“ oder „© Boris Kohnke“. Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist der Name des Urhebers direkt unterhalb der Wiedergabe des Bildes in schriftlicher Form anzubringen. In keinem Fall darf bei einem von BKOWebdesign erstellten Bild der Eindruck erweckt werden, dass dessen Verwendung frei von Rechten ist.

12. E-Books/Downloads

Nach dem Kauf eines E-Books/Downloads erhalten Sie einen Download-Link per E-Mail. Falls Sie während der Bestellung ein Benutzerkonto angelegt haben, können Sie die gekauften E-Books/Downloads auch in Ihrem persönlichen Bereich herunterladen. Sie können die Download-Links innerhalb von 30 Tagen nach dem Kauf nutzen.

Die Inhalte der E-Books/Downloads unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Sie sind berechtigt, zur eigenen privaten Nutzung von dem rechtmäßig erworbenen E-Book/Download Kopien anzufertigen.

Sie dürfen kostenpflichtige Downloads weiter verkaufen oder verleihen, jedoch nur, soweit sie diese rechtmäßig erworben haben und rückstandslos weitergeben, d. h. keinerlei Kopien behalten.

12.1. Entfall des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht haben Sie nach dem Beginn eines Downloads digital bereitgestellter Produkte nicht mehr, wenn Sie im Bestellvorgang ausdrücklich zugestimmt haben, dass BKOWebdesign mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen darf und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Downloads verlieren.

13. Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Sie finden sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

14. Zahlung

Wir sind berechtigt, nach Fertigstellung abgrenzbarer Leistungsteile Teilabschlagszahlungen zu berechnen. Befindet sich der Schuldner im Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, ab dem Eintritt des Verzuges, Verzugszinsen in Höhe von 5 % (in Worten: fünf vom Hundert) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt uns vorbehalten. Befindet sich der Schuldner im Zahlungsverzug, so haben wir nach Setzen einer angemessenen Nachfrist das Recht von weiteren, noch nicht durchgeführten Verträgen mit dem Schuldner zurückzutreten. Befindet sich der Schuldner im Zahlungsverzug, sind wir nach Setzen einer angemessenen Nachfrist berechtigt, die Internet-Präsenz und alle sonstigen Leistungen des Schuldners bis zu einem Zahlungseingang zu sperren.

Die Vergütung für die Erstellung und Pflege von Internetseiten und Beratungsleitungen durch BKOWebdesign erfolgt grundsätzlich nach Zeitaufwand, der monatlich nachträglich in Rechnung gestellt wird. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von BKOWebdesign, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist. BKOWebdesign ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrundeliegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen. Von BKOWebdesign erstellte Angebote und Kostenvoranschläge sind generell freibleibend.

Bei Internetprojekten werden je 50% der Angebotssumme bei Auftragserteilung und 50% nach Abnahme durch den Kunden fällig.

Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von BKOWebdesign getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von BKOWebdesign für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der jeweils bei Rechnungstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, sind die Rechnungen von BKOWebdesign mit einer Frist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung auf das in der Rechnung genannte Bankkonto fällig.

15. Datenschutz

BKOWebdesign weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Weitergehende Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis unter: https://www.bkowebdesign.de/datenschutzhinweis/

BKOWebdesign weist des Weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden (einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken). BKOWebdesign weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

17. Schlussbestimmung

Als Gerichtsstand ist Hamburg vereinbart.

Für das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.